Digitalisierung Pressemitteilungen Slider Verkehr

Leider kein Einzelfall – aber in diesem Fall belegbar

SPD schmückt sich beim Handyparken mit fremden Federn

Symbolfoto Handyparken
Zeitungsartikel zum Handyparken, in dem sich SPD und Juso mit fremden Federn schmücken
WAZ-Artikel vom 22. Juni

Auf Seite 1 der WAZ Witten vom 22. Juni wird der Eindruck erweckt, das von der Stadtverwaltung eingeführte Handyparken sei eine Folge eines Vorschlags der Jusos, der im Mai gemacht wurde. Dies ist nicht zutreffend. Das zitierte SPD-Ratsmitglied Robert Beckmann sollte dies als Mitglied des Verkehrsausschusses auch wissen.

Verwaltung war schon vor der SPD aktiv!

Bereits um August 2017 hatte die Piratenfraktion eine Anfrage zum Thema eingereicht und bekam im September des Jahres die Antwort der Verwaltung, dass sie bereits die Einführung von Handyparken prüft:

Antwort auf Anfrage der Piraten: Verwaltung prüft Handyparken bereits im September 2017
Antwort auf Anfrage der Piraten: Verwaltung prüft Handyparken bereits im September 2017

Da die Verwaltung bereits an dem Thema arbeitete, haben wir auf einen Antrag verzichtet. Warum etwas beantragen, was bereits geschieht?Stefan Borggraefe, Ratsmitglied der Piraten

Überflüssiger Antrag

Das hat SPD nicht abgehalten genau das im Mai 2018 zu tun: obwohl schon bekannt war, dass die Verwaltung die Einführung von Handyparken prüfte, beantragten sie, dass die Verwaltung die Einführung von Handyparken prüfen solle.

SPD und CDU beantragen Prüfung von Handyparken im Mai 2018
SPD und CDU beantragen Prüfung von Handyparken im Mai 2018

Stefan Borggraefe meint dazu:

Es ist schade, wenn die Menschen derart hinters Licht geführt werden. Gibt es bei den Sozis derzeit wirklich so wenige eigene Erfolge, dass man so etwas nötig hat?

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

Diese Website verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahre mehr darüber, wie deine Kommentardaten verarbeitet werden.