Bundestags- und Landtagswahlkampf 2017 haben erneut gezeigt: ein Großteil der Bevölkerung fühlt sich durch Masse und Häufigkeit von Wahlplakaten im Straßenbild zunehmend belästigt. Die Stadt wurde einmal mehr über einen erheblichen Zeitraum Opfer einer regelrechten Plakatschlacht. Dabei setzten sich Parteien gegenseitig unter Druck, immer mehr zu plakatieren, um optisch wahrgenommen zu werden. Nach wenigen Wochen landen nach jedem Wahlkampf tausende Plakate im Müll und nicht wenige durch Vandalismus am Straßenrand und in der Natur.
Regelung soll bis 2019 erarbeitet werden
Diesem Plakatierungswahn will die Fraktion PIRATEN in Witten nun ein Ende setzen. Mit einem Antrag zur Sondernutzungssatzung der Stadt Witten möchte die Fraktion erreichen, dass die freie Plakatierung mit Kleinplakaten spätestens ab der Europawahl 2019 entfällt und die Stadt stattdessen Flächen auf gemeindeeigenen Plakatwänden allen Parteien zu gleichen Teilen zur Verfügung stellt.
Inhalte wichtiger als Wahlplakatschlachten
„In vielen Gemeinden wird bereits seit Jahren erfolgreich diese Art der Wahlplakatierung praktiziert. Sie sorgt für mehr Chancengleichheit unter den Parteien, das Stadtbild wird nicht verschandelt und insbesondere wird die Umwelt durch weniger Plakate und Kabelbinder geschont. Daher hoffen wir auf gute Chancen für eine Einigung im Stadtrat. Die Parteien sollten mehr auf inhaltliche und politische Arbeit setzen statt Wahlplakatschlachten zu führen“Roland Löpke, Fraktionsvorsitzender der Piraten.
Gerade für kleine Parteien, die nicht in den Massenmedien präsent sind, ist die Plakatierung im öffentlichen Raum wichtig, um überhaupt wahrgenommen zu werden.
Lieber Martin Wilke,
wir wollen die Plakatierung auch gar nicht gänzlich abschaffen, sondern dafür sorgen, dass diese nur noch auf eigens dafür von der Stadt zur Verfügung gestellten Flächen, zu gleichen Anteilen unter den Parteien, plakatiert werden. Das ist insgesamt fair und bevorzugt nicht mehr jene, die generell mehr Geld für die Plakatierung ausgeben können. Auch sinkt zwar dadurch die Menge der Plakate und das Stadtbild wird nicht mehr so verschandelt, trotzdem bekommt aber jede Partei die Möglichkeit, über Plakate wahrgenommen zu werden – auch kleine Parteien. Generell sind wir der Meinung, dass das Plakat ein Werbemittel von „gestern“ ist. Gerade kleine Parteien haben durch das Internet völlig neue Möglichkeiten, ihre Wähler zu erreichen. Zudem sollten sich besonders kleine Parteien noch mehr als andere darum bemühen, einen kreativen und originellen Wahlkampf zu führen und sich so von den großen Parteien abzusetzen, denn diese haben grundsätzlich immer sehr viel mehr finanzielle Mittel, die sie in Werbung stecken können.
Schöne Grüße,
Marius