Haushalt Redebeitrag Stadtrat

Haushaltsrede 2015

„Unsere Stadt braucht kein Update. Unsere Stadt benötigt einen Restart.

Die Lage ist wohl eher als katastrophal zu bezeichnen und Besserung ist nicht wirklich in Sicht.

Was will ich damit sagen?

Ich beobachte, dass politisches Kalkül, Einzelinteressen und Machtkämpfe den Alltag bestimmen.

Ich blicke trotz alledem nur soweit zurück in die Vergangenheit, um aus den vielen Fehlern, die in dieser Stadt von Rat und Verwaltung zu verantworten sind zu lernen.

Kleingeist und das Festhalten an überalterten Strukturen bringt uns nicht einen Schritt vorwärts.

Ich erwarte, dass in der Zukunft immer die Interessen der Bürger und der Stadt im Mittelpunkt der Entscheidungen stehen, dass kreative Lösungsansätze und Ideen nicht mit pauschalen Totschlägern abgewürgt werden.

Diese Stadt, wie viele andere auch, hat nur dann die Möglichkeit zu einer positiven Veränderung, wenn alle Beteiligten zusammenarbeiten. Rat und Verwaltung, sowie die handelnden Personen und nicht zuletzt die Einwohner dieser Stadt.

Wir Piraten wollen daher, dass für die Zukunft klare Ziele und daran ausgerichtete Kennzahlen für den Haushalt entwickelt werden. Das derzeitige einzige im Haushalt festgelegte Ziel lautet „Rückgewinnung wirtschaftlicher Handlungsfähigkeit“. Die Silbe „Rück“ zeigt eine gewisse Sehnsucht nach „der guten alten Zeit, zu der noch alles besser war“ und dass dieses Ziel nicht ausreicht, um eine positive auf die Zukunft ausgerichtete einheitliche Handlungsweise der Verwaltung zu ermöglichen.

Wir glauben, dass die Stadt Witten sehr viel besser wirtschaften könnte, wenn eine klare Richtung festgelegt wurde und alle an einem Strang ziehen.

Weiterhin sollte überprüft werden, wo mehr Zusammenarbeit zwischen den Gemeinden möglich ist.

Es macht insbesondere im Ruhrgebiet keinen Sinn, wenn jede Stadt mit jeder anderen in Konkurrenz tritt. Stattdessen sollten sich Stadt und Region gemeinsam auf Ihre Stärken besinnen und diese ausbauen.

Auch sollte überprüft werden, ob alle bestehenden Strukturen wirklich notwendig und sinnvoll sind.

Ist es beispielsweise notwendig, dass jedes kleine Städtchen im Ennepe-Ruhr-Kreis ein eigenes Rechenzentrum für die jeweilige Verwaltung betreibt? Kann man viele Aufgaben nicht besser und kostensparender erledigen, wenn man zusammenarbeitet und ein Team von Spezialisten an einem Standort konzentriert?

Die Fraktion Piraten wird in Zukunft Anträge in diese Richtung einbringen und auch auf Kreis- und Landesebene auf entsprechende Veränderungen drängen.

Veränderung ist möglich. Mann muss es aber auch wollen. Witten hat Pott-enzial…“

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