Krawatten
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Am 3. November hat sich der neue Wittener Stadtrat konstituiert: In der ersten Ratssitzung der neuen Wahlperiode wurden der Bürgermeister und die Ratsmitglieder vereidigt. Außerdem wurden hier Ausschüsse und Gremien besetzt. Unsere Ratsfrau Elaine Bach hat die Chance genutzt, darauf aufmerksam zu machen, wie dringend das Thema Gleichstellung in der Kommunalpolitik bearbeitet werden sollte.

Mehr Bewusstsein für Gleichstellung(sthemen)

Wir beantragten, dass der Ausschuss für „Soziales, Wohnen und Gesundheit“ umbenannt wird: Auch „Gleichstellung“ sollte im Ausschussnamen vorkommen. Zusätzlich forderten wir, dass die „Beratung grundsätzlicher Fragen zum Thema Gleichstellung und Antidiskriminierung“ Teil der Zuständigkeit wird. Erfreulicherweise wurde dies in die Zuständigkeitsbeschreibung des Ausschusses mit aufgenommen, nachdem wir unser Anliegen in einer Runde der Fraktionen eingebracht hatten, die die konstituierende Ratssitzung vorbereitet hatte.

Porträt von Elaine Bach
Elaine Bach ist Teil der neuen Piratenfraktion

Ein Teil unserer Forderungen hatte sich also bereits „erledigt“. Aber wir beantragten weiterhin eine Änderung des Namens. Die Relevanz des Themas sollte sich auch hier widerspiegeln, um damit die Aufmerksamkeit für Geschlechtergerechtigkeit – und die Wertschätzung von Vielfalt zu fördern. Hier hätte man mit einer kleinen Änderung eine wichtige Signalwirkung erzeugen können.

Frauen in der Politik unterrepräsentiert

Die gleichberechtigte politische Teilhabe der Geschlechter, also Parität in der Politik, ist noch lange nicht erreicht. Egal, ob auf Bundes- Landes- oder kommunaler Ebene: Frauen sind in der Politik nach wie vor absolut unterrepräsentiert. Wir müssen deutlich mehr Sichtbarkeit schaffen.

Gerade in der Kommunalpolitik zeigt sich, dass es strukturelle Probleme gibt, sodass Frauen nicht repräsentativ am politischen Geschehen teilhaben: Der Anteil von Frauen in Stadträten liegt in NRW bei 34,4%. In Witten haben wir im neuen Rat einen Frauenanteil von 28% – also weniger als EIN DRITTEL.

„Ich wünsche mir dringend mehr Aufmerksamkeit für das Thema. Frauen werden in der Politik nicht ausreichend repräsentiert, auch nicht im Wittener Stadtrat.“

so Elaine Bach.

Diversität im Stadtrat?

Wir hätten hier die Möglichkeit gehabt, das Bewusstsein für Teilhabe zu steigern und dabei auch wichtige Signale nach innen und nach außen zu setzen – nämlich, dass Gleichstellung bei uns in Witten ernst genommen und bewusst bearbeitet wird. Leider stimmte die Mehrheit des Rates dagegen, einige enthielten sich, nur Die LINKE stimmte unserem Antrag zu.

Das Thema Gleichstellung ist den meisten Stadträt.innen in Witten also entweder nicht besonders wichtig – oder sie halten es für bereits hinreichend bearbeitet. Vor dem Hintergrund des offensichtlichen Mangels an Diversität in kommunalen Parlamenten, wie auch bei uns in Witten, ein bitteres Ergebnis.

Es gibt noch viel zu tun!

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