Parteien im Stadtrat sollen ein Abrüstabkommen schließen und eine Maximalanzahl festlegen
In den kommenden zwölf Monaten stehen in Witten mit den Bundes- und Landtagswahlen zwei große Wahlen an. Wie in all den Jahren zuvor ist zu befürchten, dass sich die Parteien wieder gegenseitig überbieten wollen und einmal mehr eine Plakatschlacht veranstalten werden.
Die Parteien setzen sich gegenseitig unter Druck, immer mehr zu plakatieren, um optisch wahrgenommen zu werden. Dabei landen nach jedem Wahlkampf tausende Plakate im Müll, das Stadtbild wird verschandelt und nicht wenige Plakate finden sich durch Vandalismus am Straßenrand und in der Natur wieder.
Politik sollte mit gutem Beispiel vorangehen
“Wir befinden uns in einer Klimakrise. Die Politik sollte mit gutem Beispiel vorangehen, die Umwelt schonen und weniger plakatieren. Auch scheinbar umweltfreundliche Plakate aus Pappe können wegen ihrer Beschichtung leider nicht einfach recycelt werden. In jedem Fall ist ein gebrauchtes Plakat also nach kurzer Zeit Müll, weshalb an der Reduzierung kein Weg vorbeiführt, wenn es einem mit dem Umweltschutz wirklich ernst ist.”
Elaine Bach, Ratsmitglied der Piratenfraktion
Die Wittener Piratenfraktion will daher nun erneut, gemeinsam mit der Fraktion der Linken, ein Abrüstabkommen unter den im Rat vertretenen Parteien und Wähler.innengemeinschaften erreichen. Ziel ist, dass die Gesamtzahl der gleichzeitig hängenden Wahlplakate pro antretender Gruppierung auf 300 begrenzt wird (150 Standorte mit Doppelplakaten, Maximalfläche 1 m² pro Plakat). Weiterhin soll jede antretende Gruppierung nur noch maximal 20 Großplakate („Wesselmänner“) gleichzeitig aufstellen dürfen.
Neue Mehrheitsverhältnisse im Rat
Bereits zweimal schon haben die Piraten in den letzten fünf Jahren versucht, sich mit den Wähler.innengemeinschaften und Parteien im Rat auf ein solches bzw. ähnliches Abkommen zu verständigen.
Durch die neuen Mehrheitsverhältnisse im Stadtrat und nachdem sich im vergangenen Sommer auch der SPD-Stadtverbandschef Axel Echeveria in der WAZ aus Umweltschutzgründen gegen eine Materialschlacht bei Wahlplakaten ausgesprochen hat, haben die Piraten Hoffnung, dieses Mal eine Mehrheit für ihren Antrag zu erhalten.
Die Wittener Piraten machen schon seit geraumer Zeit vor, dass es im Straßenwahlkampf vor allem auf Originalität ankommt und sich Wahlwerbung zunehmend ins Netz verlagert. In der Vergangenheit konnten die Piraten mit einzigartigen Streetart-Wahlplakaten für Aufmerksamkeit sorgen. So haben sie ihr Wahlergebnis bei der letzten Stadtratswahl mehr als verdoppelt. Offensichtlich kommt es also auf Klasse und nicht auf Masse an – es soll auch Wahlverlierer gegeben haben, die über 1.000 Kleinplakate in der Stadt hängen hatten…