Maria Bach

Flächen nachhaltig nutzen In den letzten Wochen wurde vielfach über die durch die Stadt gesetzten Pöller an der Ruhrstraße und Hörder Straße berichtet und diskutiert. Diese sollen den Verkehrsfluss positiv beeinflussen bzw. das Falschparken an einer unübersichtlichen Stelle verhindern. „In den jüngst bekanntgewordenen Fällen scheinen diese Lösungen zwar notwendig zu sein, aber an beiden Stellen wird öffentlicher Raum verschenkt, der auch für Bürgerinnen und Bürger nutzbar gemacht werden könnte...
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Wir fordern in einem Prüfantrag für den nächsten Jugendhilfe- und Schulausschuss am 28. Februar einen echten Breitbandausbau für Wittener Schulen. Derzeit findet nur ein Vectoring-Ausbau in Witten statt bzw. ist geplant. Dabei werden schnelle Glasfaserkabel bis zu zentralen Kabelverzweigern gelegt. Von dort aus werden die Daten jedoch über veraltete Kupferkabel zu den einzelnen Gebäuden geleitet. Die Geschwindigkeit wird dabei durch Dämpfungseffekte umso geringer, je weiter entfernt das jewe...
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Die Piraten-Fraktion in Witten gewinnt mit mit Björn Frauendienst, den Vorsitzenden des Verkehrsclubs Deutschland Ennepe-Ruhr (VCD), als sachkundigen Bürger für den Verkehrsausschuss der Stadt Witten. Frauendienst (33) wird als parteiloser sachkundiger Bürger seine Kompetenz zum Wohle der Stadt zur Verfügung stellen. Mehr Fachkompetenz für den Verkehrsausschuss „Wir wollten für Witten und für unsere Fraktion mehr Fachkompetenz in den Ausschuss holen. Einige Piraten sind auch VCD-Mitglieder ...
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Dieser Jahresrückblick betrachtet nicht die Wittener Politik im Jahr 2016 insgesamt, sondern schlaglichtartig die Arbeit unserer Fraktion. Unser Anliegen als Fraktion PIRATEN ist die Entwicklung und Umsetzung einer Kommunalpolitik nach den Grundsätzen der Piratenpartei Deutschland. Hier bei uns in Witten steht dabei die Ausgestaltung von Demokratie und die Beteiligung der Menschen an der Politik im Zentrum unsere Arbeit. Wir wollen ein echtes Update für das System Wir wollen politische Teil...
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In diesem Monat gehen vier Anträge von uns in Ausschüsse und den Rat die für mehr „Open Data“ sorgen sollen. Zeit für Aufklärung Was bedeutet Open Data? Der Begriff Open Data bezeichnet die freie Verfügbarkeit von öffentlichen Daten. Die unter einer Open-Data-Lizenz veröffentlichten Daten können zum Wohle der Allgemeinheit von allen Menschen genutzt werden. Es gibt zahlreiche Beispiele, die zeigen, wie offene Daten einen gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Mehrwert schaffen. Die Spannwe...
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In der Ratssitzung am 19. September 2016 haben wir bei der Abstimmung über unseren Antrag zur Förderung der Straßenkultur einen Teilerfolg erzielt. Wie es dazu kam, ist auch ein Beispiel dafür, wie im Rat und von der Stadtverwaltung taktiert wird. Nach der Beratung im Haupt- und Finanzausschuss legte die Verwaltung einen Beschlussvorschlag vor, der möglicherweise dazu geführt hätte, dass der komplette Antrag eine Mehrheit gefunden hätte. Dieser Vorschlag hat unser Vorhaben, tatsächlich etwa...
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Wir freuen uns, dass unser Ratsmitglied Stefan Borggraefe am 12. September von der Piratenpartei Ennepe-Ruhr zum Direktkandidaten für die Landtagswahl im Mai 2017 gewählt wurde. Er tritt für den Wahlkreis Ennepe-Ruhr II mit den Städten Witten und Herdecke an und wurde einstimmig aufgestellt.Der 40-jährige ist von Beruf Software-Entwickler und seit 2009 in der Piratenpartei aktiv. Er ist Gründer von Freifunk in Witten und Vorstandsmitglied des Freifunk im Ennepe-Ruhr-Kreis e.V. Freifunk versorgt ...
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In der Medienberichterstattung (WAZ-Artikel vom 3. Juni 2016 ) wurde von Aussagen des Ordnungsamts bezüglich einer engen Zusammenarbeit mit der Polizei berichtet. So weit, so gut. Allerdings ließ uns eine Aussage auch verwundern: Demnach würden Straßenmusiker – der Ordnungsamtsleiter sprach abwertend von „Musikanten“ – vertrieben und müssten eine Sicherheitsleistung zahlen. Es wurde dabei ein nicht nachvollziehbarer Zusammenhang von Straßenmusikern und Taschendieben herg...
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Noch vor kurzem erweckten Äußerungen der Stadtverwaltung den Anschein, die angedachten Gewerbegebiete in Heven und Stockum seien so gut wie sicher vom Tisch. Dass dem nicht so ist, kann nun der Antwort unsere Anfrage zu dem zwischen der Verwaltung und dem RVR geführten Kommunalgespräch über den neuen Regionalplan entnommen werden. Lediglich in der Kategorie "Regionaler Kooperationsstandort " besteht demnach eine negative Einschätzung des RVR. Bezüglich der Kategorien "Interkommunales Gewerb...
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Das so genannte "Bürgerbündnis" bestehend aus SPD- und CDU-Fraktion im Rat der Stadt Witten ist nach Auffassung der Piratenfraktion faktisch am Ende. Es wurde gegründet, um wichtige Entscheidungen verantwortungsvoll mit einer verlässlichen Mehrheit treffen zu können. Die wichtigste Entscheidung für den Rat ist unbestritten die jährliche Abstimmung über den Haushaltsplan. Nach dem ersten Bruch im Bürgerbündnis, der sich mit der Abspaltung der neuen Fraktion "Solidarität für Witten" von der SPD o...
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  • Di
    27
    Feb
    2018

    Ausschuss für Arbeit, Wirtschaft, Standortmarketing und Feuerschutz

    17:00Rathaus, Sitzungszimmer 2
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    Mrz
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    Jugendhilfe- und Schulausschuss

    17:00Rathaus, Sitzungssaal
  • Mo
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    Mrz
    2018

    Fraktionssitzung

    19:00Ankerplatz, Steinstr. 16

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