Anfragen

Auf dieser Seite sind alle Anfragen der Piratenfraktion sowie die dazugehörigen Stellungnahmen aus der Verwaltung zusammengetragen.

Die Anfragen aller Fraktionen und Mitglieder im Rat der Stadt Witten sowie die Stellungnahmen der Verwaltung sind im Ratsinformationssystem abrufbar.

 

Anfrage: Sachstand Beitritt ins Zukunftsnetz Mobilität NRW 28.09.2017
Zusatzinformation: In der Anfrage geht es um die Umsetzung unseres Antrages Beitritt Wittens zum Zukunftsnetz Mobilität NRW
Stellungnahme der Verwaltung: Mobilitätsnetzwerk 25.10.2017

 

Anfrage: Einzelfallprüfung Fahrradständer anstatt Pöller 21.09.2017
Zusatzinformation:
Stellungnahme der Verwaltung: noch nicht eingegangen

 

Anfrage: Digitale Parkraumbewirtschaftung in Witten 22.08.2017
Zusatzinformation:
Stellungnahme der Verwaltung: zu: Digitale Parkraumbewirtschaftung in Witten 20.09.2017

 

Anfrage: Ausstehende Geldforderungen 04.04.2017
Zusatzinformation:
Stellungnahme der Verwaltung: Ausstehende Geldforderungen 25.06.2017

 

Anfrage: Ansprechpartner „Open Data“ 07.03.2017
Zusatzinformation:
Stellungnahme der Verwaltung: zur Anfrage: Ansprechpartner Open Data 24.05.2017

 

Anfrage: Novelle Stellplatznachweis in der Landesbauordnung NRW 09.02.2017
Zusatzinformation:
Stellungnahme der Verwaltung: Stellungnahme zu: Novelle Stellplatznachweis in der BauO NRW

 

Anfrage: Anzahl Oberstufenschüler 02.02.2017
Zusatzinformation: In der Diskussion um den Schulentwicklungsplan und die Variante, eine dritte Gesamtschule in der Innenstadt zu errichten, haben wir Bedenken, ob genug Oberstufenschüler vorhanden sind. Wir erfragen hier Schülerzahlen und Prognose. Wir haben dazu jedoch eine sehr unbefriedigende Antwort erhalten.
Stellungnahme der Verwaltung: Stellungnahme zu: Anzahl Oberstufenschüler 09.02.2017

 

Anfrage: Streichelzoo 02.02.2017
Zusatzinformation: Blogbeitrag der Fraktion: Streichelzoo in Witten muss erhalten bleiben
Stellungnahme der Verwaltung: Stellungnahme zu: Streichelzoo 13.02.2017

 

Anfrage: Vorhabenliste 17.01.2017
Zusatzinformation: Am 04. Juli 2016 beschloss der Rat einstimmig den „Wittener Weg zur strukturierten Öffentlichkeitsbeteiligung“. Nach den Sommerferien 2016 sollte eine erste Vorhabenliste vorgelegt werden. Dies ist bisher noch nicht geschehen. Wir fragen nach.
Stellungnahme der Verwaltung: Stellungnahme Vorhabenliste 30.01.2017

 

Anfrage: Umsetzung von Beschlüssen 17.01.2017
Zusatzinformation: Welche Arbeitsabläufe und Software-Lösungen nutzt die Verwaltung, um den Stand der Umsetzung von Beschlüssen nachzuhalten.
Stellungnahme der Verwaltung: Stellungnahme zu: Umsetzung von Beschlüssen 13.02.2017

 

Anfrage: zur Mitteilung der Verwaltung „Fahrscheinlose Nutzung des ÖPNV an verkaufsoffenen Wochenenden“ 15.11.2016
Zusatzinformation: Nach einem Jahr wurden die Prüfergebnisse zum Prüfauftrag „Fahrscheinlose ÖPNV-Nutzung an verkaufsoffenenSonntagen“ bekanntgegeben.
Stellungnahme der Verwaltung:

 

Anfrage: Beantwortung von Anfragen 11.10.2016
Zusatzinformation: /
Stellungnahme der Verwaltung: Stellungnahme zu „Beantwortung von Anfragen“ 19.10.2016

 

Anfrage: Pruefergebnisse Transparenzsatzung 08.09.2016
Zusatzinformation: am 23.11.2015 wurde in der Ratssitzung unser Antrag für eine Transparenzsatzung beraten. Da angesichts des umfangreichen Themenkomplexes ein hoher Prüfungsaufwand besteht, wurde auf Vorschlag von Bürgermeisterin Leidemann der Antrag zunächst für sechs Monate zurückgestellt. Danach ist über das Prüfungsergebnis im Rat zu berichten.
Stellungnahme der Verwaltung: Pruefbericht-Transparenzsatzung 09.09.2016

 

Anfrage: Zusammenhang von Straßenmusik und Taschendieben 21.06.2016
Zusatzinformation: In der Medienberichterstattung (WAZ-Artikel vom 3. Juni 2016: ) wurde von Seiten des Ordnungsamts von der engen Zusammenarbeit mit der Polizei berichtet. Es wurde dabei ein nicht nachvollziehbarer Zusammenhang von Straßenmusikern und Taschendieben hergestellt. Mit unserer Anfrage wollen wir nun in Erfahrung bringen, auf welche Belege sich diese Aussagen stützen, bzw. seit wann und warum genau die Praxis einer „Vertreibung“ von Straßenmusikern aus der Wittener Innenstadt eingeführt wurde.
Stellungnahme der Verwaltung: Antwort: Zusammenhang von Straßenmusik und Taschendieben (PDF) 22.07.2016

 

Anfrage: Umsetzung eines durchsuchbaren Anfragenarchivs nach Ratsbeschluss (PDF) 20.04.2016
Zusatzinformation: In der Ratssitzung am 23. März 2015 wurde beschlossen, ein durchsuchbares Anfragenarchiv umzusetzen. Dies ist bisher nicht in der beschlossenen Form geschehen. Wir fragen nach.
Stellungnahme der Verwaltung: Antwort: Anfragrenarchiv (PDF) 06.05.2016

 

Anfrage: Ergebnisse Kommunalgespräch mit dem RVR (PDF) 12.04.2016
Zusatzinformation: Am 06. April fand ein Kommunalgespräch zwischen dem Regionalverband Ruhr und der Stadt Witten statt. Es geht um den neuen Regionalplan welcher erhebliche Auswirkungen auf die weitere Entwicklung der Stadt hat. Siehe auch unseren Antrag für mehr Öffentlichkeit zu diesem Thema: Bericht über Forderungen der Stadt zum neuen Regionalplan vom 10.02.2016
Stellungnahme der Verwaltung: Antwort: Ergebnisse des Kommunalgesprächs mit dem RVR 06.06.2016

 

Anfrage: Unterbringung von Wohnungslosen (PDF) 16.01.2016
Zusatzinformation: Nachdem unsere Fraktion auf die schlechten Lebensumstände in der städtischen Unterkunft für Wohnungslose aufmerksam gemacht wurden, haben wir die Einrichtung mehrfach besucht und recherchiert. Wir haben diese Anfrage gestellt, um weitere Informationen von der Stadtverwaltung zu erhalten und um einen Anstoß zu geben, die Situation für die dort lebenden Menschen zu verbessern.
Stellungnahme der Verwaltung: Antwort: Unterbringung von Wohnungslosen 21.03.2016 (PDF)

 

Anfrage: Ratspost auf Totholz (PDF) 08.12.2015
Zusatzinformation: Welche Kosten und welcher Aufwand entsteht, wenn Ratsmitglieder und sachkundige Bürger Sitzungsunterlagen weiterhin gedruckt per Post erhalten statt elektronisch?
Stellungnahme der Verwaltung: Antwort zu Ratspost auf Totholz 21.03.2016 (PDF)

 

Anfrage: Unfallschwerpunkt Ardeystraße (PDF) 23.09.2015
Zusatzinformation: Uns erreichte über Open Antrag ein Vorschlag zur Verkehrsberuhigung auf einem Straßenabschnitt der Ardeystraße.
Stellungnahme der Verwaltung: Antwort: Unfallschwerpunkt Ardeystraße 23.10.2015 (PDF)

 

Anfrage: Nutzung des städtischen Fotografen und seiner Werke für den Wahlkampf (PDF) 01.09.2015
Zusatzinformation: Artikel im Blog „Ruhrbarone“: http://www.ruhrbarone.de/benutzt-wittener-buergermeisterin-die-stadtverwaltung-im-wahlkampf/112872
und Siehe Pressemitteilung vom 10.09.2015: Ungleichbehandlung der Bürgermeisterkandidaten im Wahlkampf
Stellungnahme der Verwaltung: Antwort: Nutzung des Städtischen Fotografen und seiner Werke für den Wahlkampf (PDF) 09.09.2015

 

Anfrage: Wahlkampfauftakt Bürgermeisterwahl (PDF) 04.08.2015
Zusatzinformation: Siehe Pressemitteilung vom 10.09.2015: Ungleichbehandlung der Bürgermeisterkandidaten im Wahlkampf
Stellungnahme der Verwaltung: Antwort: Wahlkampfauftakt-Bürgermeisterwahl (PDF) 09.09.2015

 

Anfrage: Hundewiese in Witten-Herbede (PDF) 12.07.2015
Zusatzinformation: Herbeder Hundewiese: Piraten kümmern sich um Müllproblem
Stellungnahme der Verwaltung: Antwort: Hundewiese in Witten-Herbede (PDF) 24.07.2015

 

Anfrage: Mandatos App zur Nutzung des Ratsinformationssystems (PDF) 17.06.2015
Zusatzinformation: /
Stellungnahme der Verwaltung: Antwort: App für das Ratsinfosystem (PDF) 14.09.2015

 

Anfrage: Personalkapazität im Bereich der Flüchtlingsarbeitt (PDF) 02.06.2015
Zusatzinformation: gemeinsame Anfrage der Fraktionen: Piraten, SPD, Grüne, Bürgerforum, WBG, FDP
Stellungnahme der Verwaltung: noch nicht eingegangen

 

Anfrage: Regelungen Straßenmusik (PDF) 26.05.2015
Zusatzinformation: /
Stellungnahme der Verwaltung: Antwort: Regelungen Straßenmusik (PDF) 03.07.2015

 

Anfrage: Melderegisterauskunft (PDF) 15.05.2015
Zusatzinformation: Unsere Aktion auf dem Wiesenviertelfest am internationalen Tag der Privatsphäre
Stellungnahme der Verwaltung: Antwort: Melderegisterauskunft (PDF) 29.06.2015

 

Anfrage: Sachstandsabfrage WLAN Hotspot (PDF) 15.04.2015
Zusatzinformation: /
Stellungnahme der Verwaltung: Antwort: Sachstandsabfrage WLAN Hotspot (PDF) 27.05.2015

 

Anfrage: Fehlende Kitaplätze (PDF) 23.04.2015
Zusatzinformation: gemeinsame Anfrage von Piraten, Bürgerforum, SPD, WBG, Witten Direkt, Grünen, FDP
Stellungnahme der Verwaltung: Antwort: Fehlende Kitaplätze (PDF) 25.06.2015

 

Anfrage: Bearbeitung von Bauanträgen (PDF) 08.10.2014
Zusatzinformation: gemeinsame Anfrage von Piraten, WBG
Stellungnahme der Verwaltung: Antwort Bearbeitung von Bauanträgen (PDF) 20.10.2015

 

Anfrage: Ausweisung neuer Gewerbegebiete (PDF) 26.08.2014
Zusatzinformation: 2 1/2 Monate brauchte die Verwaltung für ihre Stellungnahme
Stellungnahme der Verwaltung: Antwort: Ausweisung neuer Gewerbegebiete (PDF) 06.11.2014

 

Anfrage: Begrenzung der Anzahl gemeindefremder Schüler, zur Vorlage 0049/V 16 (PDF) 26.08.2014
Zusatzinformation: bezieht sich auf diese Verwaltungsvorlage, die zum Ziel hat, Wittener Realschulen zu verkleinern, um dann gemeindefremde Schüler abweisen zu können.
Stellungnahme der Verwaltung: Antwort: Begrenzung der Anzahl gemeindefremder Schüler 20.10.2014