Aktuelle Anträge

Hier sind alle Anträge der Piratenfraktion, bzw. interfraktionelle Anträge mit Beteiligung der Piratenfraktion zusammengetragen, die wir im Rat der Stadt Witten bzw. dessen Ausschüssen gestellt haben.

Für die Allgemeinheit wenig interessante Anträge, wie die Nachwahl sachkundiger Bürger, lassen wir weg.

Änderungsantrag:Rats-TV für mehr Transparenz, Demokratie und zum Schutz der Öffentlichkeit in der Corona-Pandemie
Gremium:Haupt- und Finanzausschuss, Rat
Zusatzinformationen:Der Änderungsantrag bezieht sich auf die neue Geschäftsordnung des Rates. In unserem Artikel Öffnet sich der Stadtrat gegenüber der Bevölkerung? und in Folge 10 des Podcast Schnittstelle gibt es ausführliche Informationen zum Antrag.
Ergebnis:
Änderungsantrag:Fragerecht für Einwohnerinnen und Einwohner so gestalten, dass es
genutzt wird!
Gremium:Haupt- und Finanzausschuss, Rat
Zusatzinformationen:Der Änderungsantrag bezieht sich auf die neue Geschäftsordnung des Rates. In unserem Artikel Öffnet sich der Stadtrat gegenüber der Bevölkerung? und in Folge 10 des Podcast Schnittstelle gibt es ausführliche Informationen zum Antrag.
Ergebnis:
Änderungsantrag:Gleichstellung in Witten voranbringen, Bewusstsein schaffen, Vielfalt fördern
Gremium:Rat
Zusatzinformationen:Änderungsantrag zur Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse. Wir wollten damit mehr Bewusstsein für Gleichstellung schaffen! Wir reden außerdem in Schnittstelle Folge 9 „Neuer Rat, neues Glück“ ab Minute 20:30 über den Antrag.
Ergebnis:Der Antrag wurde in der Ratssitzung am 3. November 2020 mit 6 Stimmen für den Antrag (PIRATEN und Die LINKE) und 10 Enthaltungen (u. a. ein Teil der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen) abgelehnt.