Aktuelle Anträge

Hier sind alle Anträge der Piratenfraktion, bzw. interfraktionelle Anträge mit Beteiligung der Piratenfraktion zusammengetragen, die wir im Rat der Stadt Witten bzw. dessen Ausschüssen gestellt haben.

Für die Allgemeinheit wenig interessante Anträge, wie die Nachwahl sachkundiger Bürger, lassen wir weg.

Änderungsantrag:Antrag zu„Livestreaming von Ratssitzungen“ im neuen Entwurf der Geschäftsordnung vom 15. März, 19.03.2021
Gremium:Rat
Zusatzinformationen:Aktueller Blog-Artikel dazu: Rats-TV 2025, auch Folge 3 Stadtratscast berichtet aus der Ratssitzung vom 23.03.2021
Ergebnis:
Gemeinsamer Antrag:Carsharing/ Mobilitätspunkte von CDU / SPD / Grüne / Piraten, 12.03.2021
Gremium:Ausschuss für Mobilität und Verkehr, Rat
Zusatzinformationen:Pressemitteilung/Blog-Artikel Carsharing für Witten
Ergebnis:
Antrag:Umsetzung Radverkehrskonzept – Safety First 02.02.2021
Gremium:Ausschuss für Mobilität und Verkehr, Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Klima, Haupt- und Finanzausschuss, Rat
Zusatzinformationen:
Ergebnis:
Antrag:Änderungsantrag zum Haushalt: Radfahren durch Parken, 29.01.21
Gremium:Haupt- und Finanzausschuss, Rat
Zusatzinformationen:Blog-Artikel Mehr Power für das Radverkehrskonzept.
Ergebnis:In der Ratssitzung am 15.02.2021 mit 6 Stimmen für den Antrag (PIRATEN und Die LINKE) abgelehnt.
Antrag:Änderungsantrag zum Haushalt: Mehr freies WLAN für Witten!, 26.01.21
Gremium:Haupt- und Finanzausschuss, Rat
Zusatzinformationen:
Ergebnis:In der Ratssitzung am 15.02.2021 angenommen! Die EDV der Stadt Witten erhält somit jährlich ein zusätzliches Budget von 5.000 € für Freifunk. AfD und FDP stimmten dagegen. Von der CDU stimmten fast alle Ratsmitglieder dagegen, eines enthielt sich.
Antrag:Gemeinsamer Änderungsantrag zum Haushalt von den Fraktionen bürgerforum+, PIRATEN und DIE LINKE: Streetwork für Witten, 24.01.21
Gremium:Jugendhilfeausschuss, Haupt- und Finanzausschuss, Rat
Zusatzinformationen:Der Antrag beauftragt die Verwaltung, im Stellenplan zwei zusätzliche Stellen für Streetwork (aufsuchende Straßensozialarbeit) vorzusehen und sie zügig zu besetzen. Siehe auch Blog-Beitrag Endlich Streetwork für Witten.
Ergebnis:In der Ratssitzung am 15.02.2021 mit nur 6 Gegenstimmen angenommen!
Antrag:Gesundheitsschonendes, umwelt- und tierfreundliches Silvester 05.01.21
Gremium:Haupt- und Finanzausschuss, Rat
Zusatzinformationen:Die WAZ berichtete am 25.01.21 zu unserem Antrag.
Ergebnis:
Änderungsantrag:Rats-TV für mehr Transparenz, Demokratie und zum Schutz der Öffentlichkeit in der Corona-Pandemie, 05.12.2020
Gremium:Haupt- und Finanzausschuss, Rat
Zusatzinformationen:Der Änderungsantrag bezieht sich auf die neue Geschäftsordnung des Rates. In unserem Artikel Öffnet sich der Stadtrat gegenüber der Bevölkerung? und in Folge 10 des Podcast Schnittstelle gibt es ausführliche Informationen zum Antrag.
Ergebnis:
Änderungsantrag:Fragerecht für Einwohnerinnen und Einwohner so gestalten, dass es
genutzt wird!
, 05.12.2020
Gremium:Haupt- und Finanzausschuss, Rat
Zusatzinformationen:Der Änderungsantrag bezieht sich auf die neue Geschäftsordnung des Rates. In unserem Artikel Öffnet sich der Stadtrat gegenüber der Bevölkerung? und in Folge 10 des Podcast Schnittstelle gibt es ausführliche Informationen zum Antrag.
Ergebnis:
Änderungsantrag:Gleichstellung in Witten voranbringen, Bewusstsein schaffen, Vielfalt fördern, 30.10.2020
Gremium:Rat
Zusatzinformationen:Änderungsantrag zur Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse. Wir wollten damit mehr Bewusstsein für Gleichstellung schaffen! Wir reden außerdem in Schnittstelle Folge 9 „Neuer Rat, neues Glück“ ab Minute 20:30 über den Antrag.
Ergebnis:Der Antrag wurde in der Ratssitzung am 3. November 2020 mit 6 Stimmen für den Antrag (PIRATEN und Die LINKE) und 10 Enthaltungen (u. a. ein Teil der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen) abgelehnt.